Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der emendio UG (haftungsbeschränkt), Stendal

Geltung

Unsere Geschäftsbeziehungen werden ausschließlich durch die nachstehend aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) bestimmt. Abweichungen von diesen Bedingungen müssen schriftlich vereinbart werden.

Urheberrecht

Der Ergebnisbericht sowie alle weiteren Datenbanken, Veröffentlichungen, Newsletter, Internetdienste und sonstigen Produkte der emendio UG (haftungsbeschränkt) sind urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte vorbehalten. Vervielfältigung, Verbreitung, Verleih, Vermietung, elektronische Weitergabe und sonstige Nutzung, auch nur auszugsweise, nur mit ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung der emendio UG (haftungsbeschränkt).

Anbieterdaten:
Daten, Texte und Informationen (im folgenden “Daten”) der Informations-Anbieter und anderer dritter Personen (im folgenden “Anbieter”) sind mit freundlicher Genehmigung der jeweiligen Anbieter zur Verfügung gestellt worden und unterliegen deren urheberrechtlichen Schutz. Für die an Datenbanken und Internetdienste der emendio UG (haftungsbeschränkt) (im folgenden “Datenbanken”) übermittelten Daten sind die Anbieter selbst verantwortlich und haben dafür Sorge zu tragen, dass die Daten der Wahrheit entsprechen, sie als Anbieter das Urheberrecht an den Daten besitzen und nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Die emendio UG (haftungsbeschränkt) übernimmt insoweit keine Prüfungspflicht und wird von den Anbietern von jeglichen Ansprüchen Dritter freigestellt, die aus der Verletzung dieser Pflichten resultieren können. Es besteht kein Rechtsanspruch zur Aufnahme von Daten in die Datenbanken und/oder den Verbleib von Daten in den Datenbanken. Es wird keinerlei Gewähr für die Richtigkeit oder Vollständigkeit bei der Wiedergabe der zur Verfügung gestellten Daten übernommen. Es besteht der Vorbehalt, alle Teile der Datenbanken und weiterer Publikationen der emendio UG (haftungsbeschränkt) ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu erweitern, zu löschen oder die Darstellung des Angebotes zeitweise oder endgültig einzustellen.
Benutzername und Passwort:
Benutzer der Datenbanken erhalten für die Nutzung der Datenbanken ggf. einen Benutzernamen und ein Passwort. Der Benutzername und das Passwort berechtigen den Benutzer, die von uns angebotenen kostenpflichtige Angebote und Leistungen zu unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu benutzen. Der Benutzername und das Passwort sind streng vertraulich zu behandeln und dürfen keinem Dritten zugänglich gemacht werden. Dies betrifft insbesondere, aber nicht ausschließlich, die Bekanntmachung von Benutzernamen und Passwort an Dritte und das Vermerken von Benutzernamen und Passwort auf für Dritte zugängliche Unterlagen o.ä. Bei einer unbeabsichtigten Weitergabe von Benutzernamen und Passwort oder bei missbräuchlichem Einsatz hat der Anbieter unverzüglich die emendio UG (haftungsbeschränkt) zu unterrichten.
Preise:
Alle Preise verstehen sich, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart ist, zuzüglich der geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer in Euro.
Datenschutz:
Gemäß § 33 BDSG wird darauf hingewiesen, dass die von Anbietern übermittelten Daten nach Maßgabe der anwendbaren Datenschutzbestimmungen gespeichert und/oder übertragen werden. Ferner willigen die Anbieter mit der Übermittlung Ihrer Daten darin ein, dass diese Daten den Nutzern der Datenbanken verfügbar gemacht werden. Diese Einwilligungserklärung können die Anbieter mit Wirkung für die Zukunft jederzeit durch eine Nachricht per E-Mail an info@emendio.de widerrufen.
Haftungsbeschränkung:
Alle Angaben und Angebote erfolgen nach bestem Wissen, sind aber in jedem Fall unverbindlich und ohne Gewähr. Jegliche Haftung wird ausgeschlossen, sofern nicht Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit nachweisbar geltend gemacht werden kann. Insbesondere aber nicht ausschließlich gilt dies für Haftungsansprüche, auf Grund von Schäden materieller oder nichtmaterieller Art, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung dargebotener Angaben bzw. die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Angaben verursacht wurden. Alle Angaben und Angebote befreien nicht von eigener sorgfältiger Prüfung auf Eignung für die beabsichtigten Verfahren und Zwecke. Die Nutzung von Datenbanken und sonstigen Produkten und Dienstleistungen der emendio UG (haftungsbeschränkt) erfolgt auf eigene Gefahr. Dies bezieht sich insbesondere aber nicht ausschließlich auf die Funktionalität und Virenfreiheit von Datenbanken, Programmen, Internet-Seiten, Newslettern, E-Mails, Dokumenten und sonstigen Daten über das Internet. Die Nutzer dieser Daten werden darauf hingewiesen, dass es ihnen obliegt, in regelmäßigen Abständen, mindestens täglich, eine Datensicherung durchzuführen.
Warenzeichen-, marken- und/oder patentrechtlicher Schutz:
Verwendete Bezeichnungen, Markennamen und Abbildungen unterliegen im Allgemeinen einem warenzeichen-, marken- und/oder patentrechtlichem Schutz der jeweiligen Besitzer. Eine Wiedergabe entsprechender Begriffe oder Abbildungen in dem Ergebnisbericht, der Datenbanken und Internetdienste der emendio UG (haftungsbeschränkt) berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass diese Begriffe oder Abbildungen von jedermann frei nutzbar sind.
Hinweise auf andere Internet-Seiten (Links):
Für alle angegebenen Internet-Adressen (“Links”) auf den Seiten der emendio UG (haftungsbeschränkt) gilt: Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Diese Erklärung gilt für alle auf den Seiten enthaltenen Links zu externen Seiten und alle Inhalte dieser Seiten, zu denen diese Links führen, geführt haben oder führen werden.
Erfüllungsort, allgemeine Regelungen:
Diese rechtlichen Bestimmungen unterliegen grundsätzlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Andere nationale Rechte, sowie einheitliche internationale Kaufrechte (EKA, EKAG, UN-Kaufrecht) werden ausgeschlossen. Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus diesen rechtlichen Bestimmungen ist Stendal, Deutschland. Für alle Rechtsstreitigkeiten, auch im Rahmen eines Wechsel- oder Scheckprozesses, ist ausschließlich Stendal als Gerichtsstand zuständig, auch wenn der Kunde Vollkaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder des öffentlich-rechtlichen Sondervermögens ist.
Salvatorische Bestimmungen:
Sollten Bestimmungen dieser rechtlichen Hinweise unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt dann als durch eine wirtschaftlich entsprechende, juristisch korrekte ersetzt. Entsprechendes gilt auch für die Ausfüllung ergänzungsbedürftiger Lücken.

02.09.2009 Stendal